Der E-Commerce-Bereich steckt voller Tücken und Schlupflöcher, umso wichtiger ist es, sich rechtlich abzusichern und bei aktuellen Streitthemen auf der sicheren Seite zu stehen. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die in der heutigen Zeit kaum mehr auf Webauftritte oder Online-Shops verzichten können. Wer jedoch Produkte oder Dienstleistungen präsentiert, muss sich an die gegebenen Regelungen halten, andernfalls drohen kostenpflichtige Abmahnungen oder schlimmeres.
Generell gilt, dass das Internet keineswegs ein rechtsfreier Raum ist, dementsprechend ist auch der E-Commerce-Bereich von allgemeinen Rechtsgrundlagen nicht ausgeschlossen. Besonders relevant sind das Telemediengesetz, das E-Commerce- und Fernabsatzrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch, das Signaturgesetz sowie die Preisangabenverordnung. Zusätzlich ist von den Unternehmen außerdem ständige Aufmerksamkeit gefordert, denn die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Online-Handel und die Gestaltung einer Internetpräsenz ändern sich durch neue Urteile in regelmäßigen Abständen und gehen teilweise mit erheblichen Anpassungen einher.
Wichtige Bestandteile der rechtlichen Pflichten im Internet sind beispielsweise die Impressumspflicht und weitere Informationspflichten, die direkt auf der Seite kommuniziert werden müssen. Dies gilt nicht nur für unternehmerische Zwecke, sondern auch für reine Informationsangebote. Weiterhin müssen Themen wie das Widerrufsrecht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB), das Namens- und Markenrecht, das Urheberrecht und Geschmacksmusterrecht berücksichtigt werden. Gegebenenfalls sind Websitebetreiber außerdem dazu verpflichtet, entsprechende Formulare direkt sichtbar auf ihrer Seite einzubinden. Ein guter Rechtsbeistand ist diesbezüglich sinnvoll und in vielen Fällen auch notwendig, um ständig auf dem Laufenden zu bleiben und sich nicht unbewusst strafbar zu machen.
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Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) stellen an alle Organisationen und Einrichtungen, die personenbezogene Daten erheben, speichern oder verarbeiten, hohe Anforderungen. Das betrifft große wie kleine Unternehmen, öffentliche Verwaltungen, selbst Vereine, aber auch Einzelunternehmer.
Gesetzlich vorgeschrieben ist die Trennung von Privat- und Geschäftskonto nicht. Wer als Freelancer auf eigene Rechnung arbeitet, muss also kein zusätzliches Girokonto einrichten. Sinnvoll ist die saubere Trennung von privaten und betrieblichen Zahlungsvorgängen trotzdem. Wir zeigen, worauf es ankommt
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