Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

1) Der Onlinedienst „drweb.de“ (im Folgenden „Anbieter“) wird von der Dr. Web GmbH & Co. KG, Bettina-von-Arnim-Str. 10, 79111 Freiburg im Breisgau, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Dobler und Markus Seyfferth, betrieben.

2) Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Anregungen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 0761/51462470 sowie via Kontaktformular.

3) Der Anbieter erbringt seine Leistungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Profilinhabers finden nur dann Anwendung, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

4) Vertragspartner des Anbieters (im Folgenden als „Nutzer“ oder „Kunde“ bezeichnet) können nur Unternehmer i.S.v. § 14 BGB werden, d.h. Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit handeln („B2B-Geschäfte“).

5) Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sowie beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen (z.B. Minderjährigen) ist die Bestellung einer kostenpflichtigen Marketingleistungen des Anbieters verwehrt. Der Anbieter ist von daher berechtigt, entsprechende Nachweise vom Nutzer zu verlangen.

§ 2 Vertragsschluss

1) Die Präsentation der Leistungen des Anbieters, insbesondere in Prospekten, in Anzeigen (sowohl online als auch offline) sowie auf https://www.drweb.de/ stellt noch kein bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Anbieters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „Jetzt eintragen“ oder „Jetzt loslegen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl über die Schaltfläche „Warenkorb aktualisieren“ verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3) Über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben, insbesondere der Firmenname, sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

5) Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter innerhalb von drei Tagen mit einer zweiten E-Mail, nämlicher der ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat, oder durch einen individuellen Vertragsschluss zwischen den Parteien.

§ 3 Vertragsgegenstand und Zahlungsbedingungen

1) Der Anbieter erbringt verschiedene auf der Internetpräsenz des Anbieters unter https://www.drweb.de/ oder im jeweiligen Angebot näher beschriebene kostenpflichtige Marketingleistungen, insbesondere einen Eintrag in das Dr. Web Expertenverzeichnis.

2) Es gelten die auf https://www.drweb.de/ oder im jeweiligen Angebot genannten Preise und Abrechnungsmodalitäten. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ist die Bezahlung per Rechnung vereinbart, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

3) Die Zahlung des von dem Nutzer zu entrichtenden Entgelts erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der auf https://www.drweb.de/ angezeigten Zahlungsarten oder einer individuell vereinbarten Weise.

4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Nutzer bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Nutzer die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

5) Die Verpflichtung des Nutzer zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7) Sollten dem Anbieter im Rahmen der Zahlungsabwicklung Schäden, z.B. durch die Vornahme von Rückbuchungen, entstehen, sind diese dem Anbieter von dem Nutzer zu ersetzen. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Nutzer die Entstehung des jeweiligen Schadens nicht zu vertreten hat.

8) Ein Eintrag in das Dr. Web Expertenverzeichnis wird nach Ablauf des Anzeigenvertrages automatisch auf einen kostenlosen Grundeintrag heruntergestuft. Etwaige Informationen, die nur Bezahleinträgen vorbehalten sind, können hierdurch unwiederbringlich verloren gehen. Dadurch kann kein Anspruch gegen uns begründet werden.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1) Alle vom Nutzer übermittelten Daten und Inhalte, sowie deren Gestaltung, müssen zutreffend, vollständig, aktuell sein, der geltenden Rechtslage entsprechen und dürfen nicht die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere dürfen keine diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden. Die Prüfungspflicht hierfür obliegt allein dem Nutzer. Änderungen hat der Nutzer unverzüglich nach Änderungseintritt, unaufgefordert dem Anbieter mitzuteilen.

2) Für die vom Nutzer angegebenen Daten und Inhalte haftet allein der Nutzer.

3) Der Nutzer hat die ihm übermittelten Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren.

4) Verstößt der Nutzer gegen seine vertraglichen Pflichten aus § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 5 und § 4 Abs. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Anbieter ohne Angabe von Gründen zur Entfernung von Inhalten des Nutzers, zur Sperrung des Zugangs und, bei groben Verstößen, zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse berechtigt. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, eine Sperrung sei zu Unrecht erfolgt. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt davon unberührt.

5) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hält, die er selbst oder der Anbieter für ihn veröffentlicht.

6) Werden durch Dritte Ansprüche im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gegenüber dem Anbieter geltend gemacht, die auf den Nutzer zurückzuführen sind, so verpflichtet sich der Nutzer auf ein erstes Anfordern des Anbieters hin zur vollständigen und unverzüglichen Freistellung des Anbieters von solchen Ansprüchen. Dies gilt nicht, wenn die Ansprüche Dritter auf einem Fehler beruhen, den der Anbieter gegenüber dem Nutzer arglistig verschwiegen hat.

§ 5 Pflichten des Anbieters

1) Der Anbieter erbringt die auf der Webseite des Anbieters oder im jeweiligen Angebot näher genannten und beschriebenen Leistungen.

2) Der Anbieter wird den branchenüblichen Aufwand betreiben, um zu gewährleisten, dass das Online-System des Anbieters 24 Stunden am Tag zu 99 % im Jahresmittel verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mit dem Anbieter verbundene Unternehmen verschuldet sind. Sollte das Online-System gleichwohl ausfallen, wird sich der Anbieter im Rahmen seiner Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit wiederherzustellen. Die Parteien erkennen an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl von Transaktionen seitens des Online-Systems nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. Ein Anspruch gegen den Anbieter seitens des Nutzers besteht hieraus nicht.

3) Der Anbieter sichert dem Nutzer keine Exklusivität zu, es sei denn, der Anbieter hat ausdrücklich und schriftlich etwas anderes erklärt.

§ 6 Nutzungsrechte

1) An den seitens des Anbieters erstellten Inhalten erhält der Nutzer nur dann ein Nutzungsrecht, wenn der Anbieter dies ausdrücklich und schriftlich erklärt.

2) Der Nutzer erklärt, Urheber der von ihm an den Anbieter übermittelten Texte bzw. Inhalte zu sein. Sollte seinerseits eine Urhebereigenschaft nicht vorliegen, muss der Nutzer den Anbieter hierauf hinweisen. In einem solchen Fall muss er außerdem Inhaber sämtlicher übertragbarer, zeitlich sowie räumlich unbeschränkter, ausschließlicher Nutzungsrechte an den Texten bzw. Inhalten sein. Der Nutzer garantiert des Weiteren, dass er alleiniger Nutzungsberechtigter an den Texten bzw. Inhalten ist und keine Rechte Dritter an diesen bestehen. Ferner ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber – oder Markenrechte Dritter verletzen.

4) Der Nutzer räumt dem Anbieter sämtliche übertragbaren, nicht ausschließlichen, räumlich und zeitlich unbeschränkten Verwertungs- und Nutzungs- sowie sonstigen Rechte zur Wiedergabe, Verbreitung, Übermittlung, Vervielfältigung und Zugänglichmachung der von ihm zur Verfügung gestellten Texte bzw. Inhalte in allen Medien des Anbieters und etwaigen Partnermedien des Anbieters ein.

5) Insbesondere wird dem Anbieter das Recht eingeräumt, die Texte bzw. Inhalte sämtlichen Nutzern der Internetpräsenz https://www.drweb.de/ zugänglich zu machen, zur Verfügung zu stellen und zur Nutzung zu überlassen, unabhängig davon, ob diese offline oder (zeitversetzt oder zeitgleich) online Zugang zu den Inhalten erhalten und diese nutzen können, sie die Inhalte an Orten und Zeiten ihrer Wahl abrufen können oder nicht, und ob die Inhalte frei oder nur unter bestimmten Bedingungen zugänglich sind.

5) Diese Rechteeinräumung gilt für die Nutzung über feste und mobile Kommunikationsnetze und -mittel, unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger Übertragungs- und Abruftechniken, insbesondere über Kabel, Funk, feste und mobile Satelliten-Netze und Mikrowellen sämtlicher bekannter und zukünftiger Übertragungsverfahren (insbesondere WAN, LAN, WLAN, Breitband, UKW, GSM, GPRS, EDGE, UMTS, HSDPA, HSUPA und DVB-T und DVB-H), -protokolle und -sprachen (insbesondere TCP-IP, IP, HTTP, WAP, HTML, c-HTML und XML) und unter Einschluss der Wiedergabe auf jeglichen Empfangsgeräten, wie insbesondere stationären, mobilen und ultra-mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecordern, Mobiltelefonen, Mobile Digital Assistants (MDA), Personal Digital Assistants (PDA) und Mobile Internet Devices (MID) und umfasst die Nutzung im Rahmen von Telekommunikations-, Telemedien- und Rundfunkdiensten (etwa Web- und, Mobilportale, RSS-, SMS-, MMS-, E-Mail, Messenger und Nachrichten-Dienste), unabhängig davon, ob diese als Push- oder als Pull-Dienste ausgestaltet sind.

6) Diese Rechteeinräumung gilt auch für die Nutzung im Rahmen jeglicher Form der Werbung und / oder Öffentlichkeitsarbeit (auch unter Verwendung der Texte bzw. Inhalte als integraler Bestandteil von Online-Werbung, etwa im Rahmen von Bannern, Videos, Bildschirmfotos, Audio-Samples, Teasern, Newslettern, Titeln und Namen für die Geschäftstätigkeit, Dienstleistungen oder Produkten des Dienstleisters).

7) Der Anbieter ist berechtigt, die von dem Nutzer übermittelten Inhalte zu verändern, sofern und soweit dies für die von dem Anbieter geplante Nutzung erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere Kürzungen, Weglassungen und die Darstellung in Ausschnitten.

8) Die Nutzung der Marken, Kennzeichen, oder Logos des Anbieters ist dem Nutzer nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung gestattet. Davon ausgenommen ist das „Dr. Web Siegel“, welches den Nutzern eines kostenpflichtigen „Pro“ oder „Star“-Eintrags in das Dr. Web Expertenverzeichnis zur Einbindung in die eigene Internetpräsenz zur Verfügung steht.

§ 7 Haftung

1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

2) Die Haftung ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalpflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.

3) Die Webseiten von https://www.drweb.de/ enthalten Links zu externen Webseiten. Dr. Web trägt keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder Inhalte dieser Webseiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseite, auf welche verwiesen wurde.

4) Unberührt bleiben die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

§ 8. Freistellung

1) Der Profilinhaber stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen eingestellter Inhalte oder wegen über den Anbieter versendeter E-Mails (insbesondere Einladungen zur Teilnahme an Kundenumfragen) gegenüber Anbieter geltend machen. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.

2) Der Profilinhaber ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von Anbieter unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die Anbieter für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.

§ 9 Datenschutz

1) Der Anbieter verwendet die von dem Nutzer mitgeteilten Daten (z.B. Anrede, Name, E-Mail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

2) Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet.

3) Sämtliche dem Anbieter übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers werden ohne die schriftliche Einwilligung des Nutzers nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.

4) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des vereinbarten Entgelts gehört, werden die Daten des Nutzers, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern der Nutzer in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

5) Sofern weitere Informationen gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Nutzers gewünscht wird, steht ein Support unter der E-Mail-Adresse hallo@drweb.de. zur Verfügung.

§ 10 Vertragsdauer

1) Der Nutzer kann diese Nutzungsvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei kostenpflichtigen Angeboten beträgt die Kündigungsfrist – sofern dies nicht im jeweiligen Leistungspaket anders geregelt ist – zwei Wochen zum Ende der aktuellen Laufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung ist schriftlich oder in Textform per E-Mail an hallo@drweb.de einzureichen oder an folgende Adresse zu richten:

Dr. Web GmbH & Co. KG
Bettina von Arnim Str. 10
79111 Freiburg
Deutschland

2) Unberührt von der Regelung in § 9 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Eine solche liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer eine ihn betreffende Pflicht aus § 4 dieses Vertrages verletzt. Ansprüche auf Zahlung des Nutzungsentgelts bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist bleiben von einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2) Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, Freiburg im Breisgau.

3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.

4) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

5) Vertragssprache ist deutsch.