AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr. Web GmbH & Co. KG
Gültig ab dem: 01.06.2024
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Dr. Web GmbH & Co. KG (im Folgenden „Agentur“ genannt) und ihren Vertragspartnern (im Folgenden „Auftraggeber“ genannt) über die von der Agentur angebotenen Dienstleistungen. Sie gelten auch für zukünftige Leistungen, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter werden nicht anerkannt, auch wenn die Agentur ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Bezugnahmen auf Schreiben, die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter enthalten, bedeuten keine Zustimmung.
Die Agentur verarbeitet und speichert die Vertragsdaten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Details sind in der Datenschutzerklärung auf unserer Website zu finden.
Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat haben, bleiben die zwingenden Bestimmungen dieses Staates unberührt.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind die Gerichte in Freiburg für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können beide Parteien Klage vor jedem zuständigen Gericht erheben. Erfüllungsort ist Freiburg.
§ 2 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Agentur dem Auftraggeber ein Angebot macht und der Auftraggeber dieses Angebot annimmt. Das Angebot kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber erfolgt ebenfalls schriftlich oder per E-Mail. Ein Auftrag gilt als angenommen, wenn er nicht innerhalb von vier Wochen von der Agentur abgelehnt wird.
§ 3 Subunternehmer
Die Agentur kann Dritte als Subunternehmer zur Erfüllung der Leistungen einsetzen.
§ 4 Ablehnung von Aufträgen
Die Agentur kann Aufträge ablehnen, wenn deren Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften verstößt oder aus anderen Gründen unzumutbar ist, z.B. bei absehbarer Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers. Der Auftraggeber garantiert, dass die zur Vertragserfüllung bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind. Er stellt die Agentur von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere aus Wettbewerbs-, Urheber-, Marken- und Namensrecht, sowie von den Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung.
§ 5 Haftung Dritter
Werbeagenturen, die als Auftraggeber für ihre Kunden auftreten, müssen sich an die Preisliste der Agentur halten. Eine Agenturprovision wird nur gewährt, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Änderungen der beauftragten Leistungen durch die Werbeagentur bedürfen der Zustimmung der Agentur.
§ 6 Haftung
Die Agentur haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden oder auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen sind. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Agentur nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die den Vertragszweck gefährden. Die Haftung ist auf typische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
Für Kaufleute haftet die Agentur bei grobem Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ebenfalls begrenzt auf typische, vorhersehbare Schäden. Weitergehende Haftungen sind ausgeschlossen. Bei höherer Gewalt erlischt jede Haftung auf Schadenersatz.
§ 7 Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung und anfallende Kosten werden gemäß dem abgeschlossenen Vertragsmodell fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder Zurückbehaltung von Zahlungen ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Agentur kann ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung ausführen, wenn nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers mindern.
§ 8 Leistungsumfang und -änderungen
Die Dienstleistungen umfassen alle Tätigkeiten im Bereich Online Marketing, einschließlich SEO, SEA, Content-Erstellung, Social Media Management und Webentwicklung. Änderungen oder Erweiterungen der Leistungen können schriftlich vereinbart werden und verursachen zusätzliche Kosten, die dem Auftraggeber im Voraus mitgeteilt werden.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle ausgetauschten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrags bestehen.
§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Gewährleistung
Die Agentur gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen. Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich zu rügen. Die Agentur wird die Mängel in angemessener Frist beseitigen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber eine Minderung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 12 Urheberrechte und Nutzungsrechte
Die im Rahmen des Vertrags erstellten Inhalte und Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur. Mit der vollständigen Bezahlung erhält der Auftraggeber einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrechte an den erstellten Inhalten. Die Agentur behält sich das Recht vor, die erstellten Werke zu Eigenwerbezwecken zu verwenden.
§ 13 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die Agentur kann die AGB jederzeit ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Werden diese Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich widersprochen, gelten sie als angenommen.