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Lars Sobiraj 2. Mai 2014

Schutz vor XING-Abmahnungen: So erstellen Sie ein Impressum

Alles fing im Februar die­ses Jahres an, als der bei München täti­ge Rechtsanwalt Alessandro Fuschi mit einem „Textbaustein-Fax“ bedacht wur­de. Die Abmahnung erging, weil sich ein Kollege aus Baden-Württemberg wett­be­werbs­recht­lich benach­tei­ligt fühlt. Im direk­tem Wettbewerb ste­hen die bei­den Anwälte aber nicht, sie woh­nen über zwei Autostunden von­ein­an­der ent­fernt. Außerdem ist Fuschi ledig­lich Angestellter und unter­hält somit kei­ne eige­ne Rechtsanwaltskanzlei. Das Vergehen des ange­stell­ten Strafrechtlers? Er unter­hielt auf sei­nem XING-Profil kein Impressum, was aber laut Telemediengesetz unter bestimm­ten Umständen zwin­gend erfor­der­lich ist.

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Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sag­te der Absender der Schreiben, er habe angeb­lich „kei­ne Abmahnwelle los­ge­tre­ten“. Es habe ledig­lich gezielt eini­ge weni­ge Kollegen getrof­fen. Angeschrieben wur­den nur sol­che Anwälte, die sich selbst als Spezialisten des Bereichs Medienrecht bezeich­nen. Der Abmahner ver­tritt die Ansicht, die Spezis dürf­ten sich nicht über gel­ten­des Recht hin­weg­set­zen und auf ihr Impressum ver­zich­ten. Die Angelegenheit wird übri­gens inner­halb der nächs­ten Monate gleich mehr­fach vor Gericht ver­han­delt.

Bis die ers­ten Urteile mit Signalwirkung erge­hen, soll­ten alle Personen, die Dienstleistungen bei Business-Netzwerken anbie­ten, lie­ber auf Nummer sicher gehen. Auch Markus Brehm emp­fiehlt bei Anwalt.de bei noch unge­klär­ter Rechtslage dazu, aus Vorsorge bei LinkedIn, Xing & Co. ein Impressum zu instal­lie­ren, zumal die Abmahnungen „offen­bar ledig­lich der Generierung von Anwaltshonorar die­nen“.

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Die Hamburger XING AG hin­ge­gen ver­sucht in einem aktu­el­len Blogbeitrag die Befürchtungen ihrer Nutzer abzu­wie­geln. Yee Wah Tsoi ant­wor­te­te auf unse­re Presseanfrage, es sei über­haupt noch nicht geklärt, ob ihre User ein Impressum anle­gen müss­ten. Diese Einschätzung ent­nimmt man bei­spiels­wei­se der Diskussion eines Blogbeitrages im Wall Street Journal. XING geht „nicht von einem gene­rel­len Problem aus“, wel­ches die Nutzer abseits der Rechtsanwälte betref­fen wird. Nichtsdestotrotz kön­ne jedes Mitglied in der Desktopversion ganz leicht ein Impressum anle­gen. Auf die Frage, seit wann es bei XING über­haupt ein Impressum gibt, wur­de nicht geant­wor­tet. Unklar ist zudem, war­um das Impressum an einem der­art unpo­pu­lä­ren Ort unter­ge­bracht wur­de. Würde man den Font noch etwas klei­ner dar­stel­len, so bedarf es spä­tes­tens einer Lupe, um den Link zum Impressum zu fin­den.

Video: Bei unzu­rei­chen­dem Impressum bei XING droht Abmahnung!

Rein geschäft­lich genutz­te Profile sind impres­sums­pflich­tig

Man kön­ne und dür­fe „als Unternehmen im Einzelfall kei­ne Rechtsberatung leis­ten“ wur­de uns ent­geg­net, als wir frag­ten, war­um die Benutzer nicht in einer Rundmail über die Abmahngefahr auf­ge­klärt wur­den. Medienanwalt Christian Solmecke von WBS LAW kann aller­dings kei­nen Grund für eine Unterscheidung von Facebook und XING erken­nen. Bei bei­den Netzwerken kön­ne das Profil frei gestal­tet und dar­über hin­aus gepos­tet wer­den. Geschäftlich genutz­te Profile bei Business-Netzwerken wer­den laut Somecke auch die Gerichte als Telemedien anse­hen, womit sie impres­sums­pflich­tig sind. Von daher bedarf es nur eines Wettbewerbers in der nähe­ren Umgebung und eines auf­trags­ar­men Juristen, schon kann der Rubel rol­len. Da bei­spiels­wei­se Webdesigner und Online-Journalisten für Unternehmen in ganz Deutschland oder sogar welt­weit tätig sind, dürf­te sogar der regio­na­le Bezug weg­fal­len.

Beendet die Bagatellklausel die lei­di­gen Abmahnungen?

Nicht nur Christian Solmecke war­tet gespannt auf die ers­ten Urteile. Interessant wird ins­be­son­de­re die Klärung der Fragestellung, ob die gerüg­ten Wettbewerbsverstöße unter die Bagatellklausel fal­len. Greift ein Teil des Gesetzes gegen unse­riö­se Geschäftspraktiken, wäre es man­gels hoher Kostennoten mit den neu­en Abmahnungen schnell wie­der vor­bei.

Es scheint, der Abmahner aus Baden-Württemberg hat sei­ne Opfer gezielt danach aus­ge­sucht, ob sie durch beson­ders selbst­be­wuss­te oder gar vor­lau­te Aussagen auf­fal­len. Der in Kornwestheim täti­ge Robenträger wur­de fol­ge­rich­tig von Alessandro Fuschi dar­auf hin­ge­wie­sen, es gebe doch „sinn­vol­le­re Beschäftigungen, als nicht vor­han­de­ne Verstöße der Kollegen abzu­mah­nen“.

Anleitung: Wie schütze ich mich vor Abmahnungen bei XING?

Den Schutz vor Abmahnungen kann man in weni­gen Schritten rea­li­sie­ren. Zunächst log­gen Sie sich bit­te wie üblich mit Ihrem Usernamen und Passwort bei XING ein.

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Danach gehen Sie in der Hauptseite nach ganz oben links. Unter dem Logo wur­de das eige­ne Profilbild ange­bracht. Darunter steht, ob man XING kos­ten­los (Basis) oder mit einem kos­ten­pflich­ti­gen Premium-Zugang benutzt. Klicken Sie auf Ihr eige­nes Foto, um das Profil zu edi­tie­ren.

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Ganz unten bei der Korrektur des Profils erscheint der Punkt „Persönliches“. So etwa das Geburtsdatum, der Geburtsname und die Anzahl der Profil-Besucher. Darunter steht rechts gut ver­steckt der Link „Impressum bear­bei­ten“. Wenn man dar­auf klickt, öff­net sich mit­tig ein klei­nes Fenster, wo alle Angaben zum XING-Impressum ein­ge­tra­gen wer­den kön­nen.

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Bei eRecht24 und auf ande­ren Portalen wer­den kos­ten­lo­se Impressums Generatoren ange­bo­ten. Dort wird man nach allen not­wen­di­gen Angaben gefragt und erhält am Ende alle Angaben, die man per Copy & Paste ganz ein­fach bei XING oder bei ande­ren sozia­len Netzwerken ein­tra­gen kann.

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Sollte beim Business- oder sozia­len Netzwerk Ihrer Wahl für das voll­stän­di­ge Impressum nicht genü­gend Platz vor­han­den sein, ver­linkt man statt­des­sen auf das Impressum der eige­nen Firmenwebseite oder des eige­nen Blogs. Besser man baut einen Hinweis zu viel ein, als eine Abmahnung eines Konkurrenten zu kas­sie­ren, der einen ärgern und Geld kos­ten will.

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Nur weil bis­lang aus­schließ­lich Rechtsanwälte abge­mahnt wur­den, bedeu­tet lei­der nicht auto­ma­tisch, dass dies auf ewig so blei­ben wird! Auf der Suche nach dem schnell ver­dien­ten Euro könn­ten schon bald meh­re­re Trittbrettfahrer auf­sprin­gen.

So wei­se ich beson­ders pro­mi­nent auf mein Impressum hin ;-)

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(dpe)

Lars Sobiraj

Ich habe mir über die Jahre stets eine gesunde Portion Neugier in Bezug auf alles Unbekannte erhalten können und hoffe, dass diese niemals nachlassen wird.

7 Kommentare

  1. Ich fin­de das extrem albern. Aber der Webseite es Unternehmens ist es ja im eige­nen Interesse ein Impressum zu haben. Aber bei einer pri­va­ten Homepage kann doch jeder machen, was er will, so lan­ge man kei­ne Gesetze ver­letzt, oder?
    Wieviel wird denn bei einer Abmahnung fäl­lig?

  2. Obwohl ich die­se Art Abmahnungen auch für sehr weit her­ge­holt, wenn nicht sogar unrech­tens hal­te, dan­ke ich auf jeden Fall für den Tip und die gute Anleitung.

  3. @Jerome: Bei gewerb­li­chen Facebook-Seiten war es frü­her so, dass bei Facebook der Link zum eige­nen Impressum auf einer ande­ren Webseite aus­rei­chend war. Der Link soll­te auf jeden Fall an einer pro­mi­nen­ten Stelle unter­ge­bracht wer­den, um alle Zweifel aus dem Weg zu räu­men.

    Übrigens: Auch in Unterseiten ver­schach­tel­te Hinweise auf ein Impressum, die nicht auf den ers­ten Blick sicht­bar sind, schüt­zen einen nicht vor Abmahnungen.

    Auch wenn XING angeb­lich kei­ne Beratung erlaubt ist, wür­de ich die Damen und Herren an dei­ner Stelle mal mit sol­chen Fragen ner­ven. Umso mehr Personen das tun, umso eher wer­den sie auch dort ein Impressum hin­ter­le­gen. ;-)

  4. Der abmah­nen­de Anwalt hat offen­bar eine unge­sun­de Mischung von Raffgier und Langeweile. Die Abhilfe ist ganz ein­fach: zu drei Monaten Sozialarbeit in einem Alterheim ver­knur­ren und ihm so zu gesun­dem Menschenverstand und ver­nünf­ti­gen Relationen ver­hel­fen.

  5. … dan­ke für den Hinweis und die ein­fa­chen Schritte für die Umsetzung!

  6. Also das ist doch ein­fach nur noch lächer­lich mit die­sen gan­zen Abmahnungen…heutzutage musst du, ganz gleich in wel­cher Branche du tätig bist, im Grunde ein Anwalt sein, um nicht abge­mahnt zu wer­den…
    Zum Thema Impressum auf Xing: Wie gehe ich vor, wenn ich eine Unternehmensseite habe? Dort gibt es den Punkt mit Impressum nicht. Reicht es, das Impressum der eige­nen Seite zu ver­lin­ken?

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