Lars Sobiraj 2. Mai 2014

Schutz vor XING-Abmahnungen: So erstellen Sie ein Impressum

Alles fing im Februar dieses Jahres an, als der bei München tätige Rechtsanwalt Alessandro Fuschi mit einem „Textbaustein-Fax“ bedacht wurde. Die Abmahnung erging, weil sich ein Kollege aus Baden-Württemberg wettbewerbsrechtlich benachteiligt fühlt. Im direktem Wettbewerb stehen die beiden Anwälte aber nicht, sie wohnen über zwei Autostunden voneinander entfernt. Außerdem ist Fuschi lediglich Angestellter und unterhält somit keine eigene Rechtsanwaltskanzlei. Das Vergehen des angestellten Strafrechtlers? Er unterhielt auf seinem XING-Profil kein Impressum, was aber laut Telemediengesetz unter bestimmten Umständen zwingend erforderlich ist.

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Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte der Absender der Schreiben, er habe angeblich „keine Abmahnwelle losgetreten“. Es habe lediglich gezielt einige wenige Kollegen getroffen. Angeschrieben wurden nur solche Anwälte, die sich selbst als Spezialisten des Bereichs Medienrecht bezeichnen. Der Abmahner vertritt die Ansicht, die Spezis dürften sich nicht über geltendes Recht hinwegsetzen und auf ihr Impressum verzichten. Die Angelegenheit wird übrigens innerhalb der nächsten Monate gleich mehrfach vor Gericht verhandelt.

Bis die ersten Urteile mit Signalwirkung ergehen, sollten alle Personen, die Dienstleistungen bei Business-Netzwerken anbieten, lieber auf Nummer sicher gehen. Auch Markus Brehm empfiehlt bei Anwalt.de bei noch ungeklärter Rechtslage dazu, aus Vorsorge bei LinkedIn, Xing & Co. ein Impressum zu installieren, zumal die Abmahnungen „offenbar lediglich der Generierung von Anwaltshonorar dienen“.

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Die Hamburger XING AG hingegen versucht in einem aktuellen Blogbeitrag die Befürchtungen ihrer Nutzer abzuwiegeln. Yee Wah Tsoi antwortete auf unsere Presseanfrage, es sei überhaupt noch nicht geklärt, ob ihre User ein Impressum anlegen müssten. Diese Einschätzung entnimmt man beispielsweise der Diskussion eines Blogbeitrages im Wall Street Journal. XING geht „nicht von einem generellen Problem aus“, welches die Nutzer abseits der Rechtsanwälte betreffen wird. Nichtsdestotrotz könne jedes Mitglied in der Desktopversion ganz leicht ein Impressum anlegen. Auf die Frage, seit wann es bei XING überhaupt ein Impressum gibt, wurde nicht geantwortet. Unklar ist zudem, warum das Impressum an einem derart unpopulären Ort untergebracht wurde. Würde man den Font noch etwas kleiner darstellen, so bedarf es spätestens einer Lupe, um den Link zum Impressum zu finden.

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Video: Bei unzureichendem Impressum bei XING droht Abmahnung!

Rein geschäftlich genutzte Profile sind impressumspflichtig

Man könne und dürfe „als Unternehmen im Einzelfall keine Rechtsberatung leisten“ wurde uns entgegnet, als wir fragten, warum die Benutzer nicht in einer Rundmail über die Abmahngefahr aufgeklärt wurden. Medienanwalt Christian Solmecke von WBS LAW kann allerdings keinen Grund für eine Unterscheidung von Facebook und XING erkennen. Bei beiden Netzwerken könne das Profil frei gestaltet und darüber hinaus gepostet werden. Geschäftlich genutzte Profile bei Business-Netzwerken werden laut Somecke auch die Gerichte als Telemedien ansehen, womit sie impressumspflichtig sind. Von daher bedarf es nur eines Wettbewerbers in der näheren Umgebung und eines auftragsarmen Juristen, schon kann der Rubel rollen. Da beispielsweise Webdesigner und Online-Journalisten für Unternehmen in ganz Deutschland oder sogar weltweit tätig sind, dürfte sogar der regionale Bezug wegfallen.

Beendet die Bagatellklausel die leidigen Abmahnungen?

Nicht nur Christian Solmecke wartet gespannt auf die ersten Urteile. Interessant wird insbesondere die Klärung der Fragestellung, ob die gerügten Wettbewerbsverstöße unter die Bagatellklausel fallen. Greift ein Teil des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, wäre es mangels hoher Kostennoten mit den neuen Abmahnungen schnell wieder vorbei.

Es scheint, der Abmahner aus Baden-Württemberg hat seine Opfer gezielt danach ausgesucht, ob sie durch besonders selbstbewusste oder gar vorlaute Aussagen auffallen. Der in Kornwestheim tätige Robenträger wurde folgerichtig von Alessandro Fuschi darauf hingewiesen, es gebe doch „sinnvollere Beschäftigungen, als nicht vorhandene Verstöße der Kollegen abzumahnen“.

Anleitung: Wie schütze ich mich vor Abmahnungen bei XING?

Den Schutz vor Abmahnungen kann man in wenigen Schritten realisieren. Zunächst loggen Sie sich bitte wie üblich mit Ihrem Usernamen und Passwort bei XING ein.

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Danach gehen Sie in der Hauptseite nach ganz oben links. Unter dem Logo wurde das eigene Profilbild angebracht. Darunter steht, ob man XING kostenlos (Basis) oder mit einem kostenpflichtigen Premium-Zugang benutzt. Klicken Sie auf Ihr eigenes Foto, um das Profil zu editieren.

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Ganz unten bei der Korrektur des Profils erscheint der Punkt „Persönliches“. So etwa das Geburtsdatum, der Geburtsname und die Anzahl der Profil-Besucher. Darunter steht rechts gut versteckt der Link „Impressum bearbeiten“. Wenn man darauf klickt, öffnet sich mittig ein kleines Fenster, wo alle Angaben zum XING-Impressum eingetragen werden können.

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Bei eRecht24 und auf anderen Portalen werden kostenlose Impressums Generatoren angeboten. Dort wird man nach allen notwendigen Angaben gefragt und erhält am Ende alle Angaben, die man per Copy & Paste ganz einfach bei XING oder bei anderen sozialen Netzwerken eintragen kann.

Screenshot-Impressumsgenerator-e-recht24.de

Sollte beim Business- oder sozialen Netzwerk Ihrer Wahl für das vollständige Impressum nicht genügend Platz vorhanden sein, verlinkt man stattdessen auf das Impressum der eigenen Firmenwebseite oder des eigenen Blogs. Besser man baut einen Hinweis zu viel ein, als eine Abmahnung eines Konkurrenten zu kassieren, der einen ärgern und Geld kosten will.

XING-Abmahnungen-Schritt4

Nur weil bislang ausschließlich Rechtsanwälte abgemahnt wurden, bedeutet leider nicht automatisch, dass dies auf ewig so bleiben wird! Auf der Suche nach dem schnell verdienten Euro könnten schon bald mehrere Trittbrettfahrer aufspringen.

So weise ich besonders prominent auf mein Impressum hin ;-)

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(dpe)

Lars Sobiraj

Ich habe mir über die Jahre stets eine gesunde Portion Neugier in Bezug auf alles Unbekannte erhalten können und hoffe, dass diese niemals nachlassen wird.
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7 Kommentare

  1. Ich finde das extrem albern. Aber der Webseite es Unternehmens ist es ja im eigenen Interesse ein Impressum zu haben. Aber bei einer privaten Homepage kann doch jeder machen, was er will, so lange man keine Gesetze verletzt, oder?
    Wieviel wird denn bei einer Abmahnung fällig?

  2. Obwohl ich diese Art Abmahnungen auch für sehr weit hergeholt, wenn nicht sogar unrechtens halte, danke ich auf jeden Fall für den Tip und die gute Anleitung.

  3. @Jerome: Bei gewerblichen Facebook-Seiten war es früher so, dass bei Facebook der Link zum eigenen Impressum auf einer anderen Webseite ausreichend war. Der Link sollte auf jeden Fall an einer prominenten Stelle untergebracht werden, um alle Zweifel aus dem Weg zu räumen.

    Übrigens: Auch in Unterseiten verschachtelte Hinweise auf ein Impressum, die nicht auf den ersten Blick sichtbar sind, schützen einen nicht vor Abmahnungen.

    Auch wenn XING angeblich keine Beratung erlaubt ist, würde ich die Damen und Herren an deiner Stelle mal mit solchen Fragen nerven. Umso mehr Personen das tun, umso eher werden sie auch dort ein Impressum hinterlegen. ;-)

  4. Der abmahnende Anwalt hat offenbar eine ungesunde Mischung von Raffgier und Langeweile. Die Abhilfe ist ganz einfach: zu drei Monaten Sozialarbeit in einem Alterheim verknurren und ihm so zu gesundem Menschenverstand und vernünftigen Relationen verhelfen.

  5. … danke für den Hinweis und die einfachen Schritte für die Umsetzung!

  6. Also das ist doch einfach nur noch lächerlich mit diesen ganzen Abmahnungen…heutzutage musst du, ganz gleich in welcher Branche du tätig bist, im Grunde ein Anwalt sein, um nicht abgemahnt zu werden…
    Zum Thema Impressum auf Xing: Wie gehe ich vor, wenn ich eine Unternehmensseite habe? Dort gibt es den Punkt mit Impressum nicht. Reicht es, das Impressum der eigenen Seite zu verlinken?

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