Wie Sie Ihre Internetseiten rechtssicher gestalten

Eine eigene Internetpräsenz ist heutzutage für viele Selbstständige eine Selbstverständlichkeit – besonders für Designer und Entwickler von Websites sowie anderen Dienstleistungen rund ums Webworking. Allerdings können Sie Sie sich damit auch eine Menge Ärger einhandeln. Denn häufig müssen Sie bestimmte Informationen über sich als „Diensteanbieter“ auf Ihrer Webseite preisgeben. Wir erläutern ausführlich und verständlich, wie Sie Ihren Webauftritt rechtssicher gestalten.

Rechtsbasis ist das Telemediengesetz

Inwieweit Sie verpflichtet sind, Informationen über sich preiszugeben, ist vor allem im Telemediengesetz (TMG) geregelt. Dem sollten Sie unbedingt nachkommen. Ansonsten müssen Sie damit rechnen, dass Konkurrenten oder Wettbewerbsverbände Sie wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens abmahnen oder Sie sogar verklagen.


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Auch können Sie unter Umständen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn etwa ein Dritter wegen eines Verstoßes Sie kaum ausfindig machen kann und ihm dadurch zusätzliche Kosten entstehen. Darüber hinaus können Behörden gegen Sie ein Bußgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro verhängen. Wer seine Informationspflichten vernachlässigt, setzt also seine eigene Existenz auf das Spiel.

Weiterführende Informationen

Wann besteht Informationspflicht?

Das Bestehen dieser Informationspflichten setzt voraus, dass Sie einen geschäftsmäßigen Internetauftritt betreiben. Hierzu müssen Sie nicht zwangsläufig für den Abruf der Inhalte vom Nutzer Geld verlangen oder sonstige kostenpflichtige Dienste anbieten. Es reicht aus, dass es sich im weitläufigsten Sinne um eine kommerzielle Internetpräsenz handelt.

Diese Voraussetzung liegt nach Auffassung einzelner Gerichte bereits dann vor, soweit Einnahmen über Werbebanner und Werbeanzeigen erzielt werden (OLG Hamburg-Urteil vom 03.04.2007 Az. 3 W 64/07). Dies gilt übrigens auch dann, wenn Sie damit keinen Gewinn erzielen, weil lediglich die laufenden Ausgaben gedeckt werden.

Selbst wenn Sie – etwa als Steuerberater, Rechtsanwalt oder sonstiger Unternehmer – auf Ihrer Homepage nur kostenlose Informationen ohne Werbeeinblendungen anbieten, sollten Sie von einem geschäftsmäßigen Internetauftritt ausgehen. Denn dieser Internetauftritt dient zumindest bei einer Kanzleipräsentation – aber auch bei manchen Idealvereinen – dazu, dass Sie potentielle Kunden für Ihre honorarpflichtigen Leistungen hinzugewinnen. Hier sollten Sie als Selbstständiger – aber auch als Betreiber einer privaten Homepage – lieber vorsichtig sein. Unwissenheit schützt hier nicht vor teuren Repressalien.

I. Erforderliche Angaben

Welche Angaben Sie in Ihrem Internetauftritt machen müssen, ist im jeweiligen Fall unterschiedlich.

1. Notwendige Mindestangaben

Bei Bestehen einer Informationspflicht müssen Sie auf jeden Fall die folgenden Angaben über sich als Anbieter aufführen:

  • Vollständiger Name, Vorname und Anschrift
  • Angaben zur Kontaktaufnahme
  • Soweit vorhanden, die sogenannte Umsatzsteueridentifikationsnummer sowie die Wirtschaftsidentifikationsnummer.

Bei der Anschrift ist zu beachten, dass es sich um die vollständige und ladungsfähige Adresse des Betreibers handeln muss. Die Angabe eines Postfaches reicht nicht aus.

Hinsichtlich der Angaben zur Kontaktaufnahme ist bedeutsam, dass Sie neben Ihrer E-Mail Adresse auch Ihre Telefonnummer angeben sollten. Die E-Mail-Adresse muss auch dann genannt werden, soweit Sie den Benutzern ein Kontaktformular zur Verfügung stellen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Essen vom 19.07.2007 Az. 44 O 79/07. Sie brauchen Ihre E-Mail-Adresse nicht zu verlinken und dürfen das „@“ Zeichen weglassen. Dies ist häufig eine sinnvolle Maßnahme, um sich vor unerwünschtem Spam zu schützen. Allerdings muss dabei erkennbar bleiben, dass es sich um eine E-Mail-Adresse handelt.

2. Zusätzliche Angaben von juristischen Personen/Personengesellschaften

Weitere Angaben müssen gemacht werden, soweit es sich bei dem Betreiber der Webseite um eine juristische Person handelt– wie etwa eine Aktiengesellschaft, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung  sowie Vereine – oder eine Personengesellschaft, die Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen kann. Hierzu gehören vor allem:

  • Die Gesellschaft bürgerlichen Rechtes (GbR)
  • die offene Handelsgesellschaft (OHG)
  • die Kommanditgesellschaft (KG).

Hier müssen auf jeden Fall der gesetzliche oder rechtsgeschäftliche Vertreter angegeben werden. Soweit Sie über eine Umsatzsteueridentifikationsnummer oder Wirtschaftsidentifikationsnummer verfügen, müssen Sie diese ebenfalls angeben.
Soweit Sie freiwillig Angaben über Ihr Kapital Ihrer Gesellschaft machen, müssen Sie auch das Stammkapital und Grundkapital und den Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen nennen.
Falls Sie sich als Aktiengesellschaft, Kommanditgesellschaft auf Aktien oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung in der Abwicklung oder Liquidation befinden, müssen Sie das ebenfalls im Internetauftritt angeben.

3. Weitere Angaben bei zulassungspflichtiger Tätigkeit
Wer als Betreiber eine Tätigkeit ausübt, die der behördlichen Zulassung bedarf, muss die zuständige Aufsichtsbehörde angeben. Die Angabe der Behörde, die die Zulassung erteilt hat, reicht nicht aus. Selbstverständlich ist dabei auch die vollständige Anschrift der Aufsichtsbehörde anzugeben. Am besten geben Sie auch noch die Telefonnummer dieser Stelle an, um auf der sicheren Seite zu sein.

4. Weitere Angaben bei Eintragung in Registern
Soweit ein Anbieter in einem Handels-, Vereins-, Partnerschafts-oder Genossenschaftsregister eingetragen worden ist, muss er im Impressum das jeweilige Register sowie seine Registernummer angeben.
Nicht abgeklärt ist bisher, ob auch ein Eintrag in vergleichbaren öffentlichen Registern – wie vor allem im Gewerberegister – im Impressum angegeben werden muss. Sicherheitshalber sollte diese auch vorgenommen werden. Dies gilt auch bei einem Eintrag in ein ausländisches Register, soweit Ihr Unternehmen im Ausland registriert ist und in Deutschland geschäftliche Aktivitäten entfaltet.

5. Weitere Angaben bei sogenannten reglementierten Berufen
Besondere Angaben muss nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 des TMG auch machen, wer einen reglementierten Beruf im Sinne der so genannten EU-Diplomanerkennungsrichtlinien ausübt. Berufe in diesem Sinne sind alle Tätigkeiten, deren Aufnahme oder Ausübung durch Rechtsvorschriften an den Besitz eines Diploms oder eines anderen Befähigungsnachweises gebunden ist, das heißt von bestimmten fachlichen Voraussetzungen abhängt. Dazu gehören auch Regelungen, welche die Führung eines beruflichen Titels den Inhabern eines bestimmten Diploms vorbehalten.

a) Klassische freie Berufe mit Zugangsregelung

Darunter fallen zunächst einmal alle klassischen freien Berufe, deren Zugang durch den Gesetzgeber geregelt worden ist. Hierbei handelt es sich insbesondere um die folgenden Berufsgruppen:

  • Ärzte, Tierärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten
  • Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte
  • Zahntechniker, Orthopädietechniker. Augenoptiker, Hörgerätetechniker.
b) Geschützte Berufstitel

Es reicht aber auch aus, soweit das Führen eines Berufstitels von einer im Gesetz normierten Voraussetzung abhängig ist. Hierzu gehören:

  • Architekten
  • Ingenieure
  • fast alle Heilhilfsberufe (unter anderem Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden).
c) Folge

Angehörige der beiden vorgenannten Berufsgruppen haben folgende zusätzliche Angaben in Ihrem Internetangebot zu machen:

  • Kammer, der sie zugehören (zum Beispiel Steuerberaterkammer, Ärztekammer, IHK, Handwerkskammer, Rechtsanwaltskammer)
  • Berufsbezeichnung sowie Staat, in dem diese verliehen worden ist
  • Bezeichnung der einschlägigen berufsrechtlichen Regelungen (soweit es diese gibt) und wo diese zugänglich sind.

Die Angabe der Kammer ist erforderlich, sofern eine Pflichtmitgliedschaft besteht, die auch lediglich durch das Führen eines Titels ausgelöst werden kann.

Berufsrechtliche Regelungen sind alle rechtlich verbindliche Normen, die die Voraussetzungen für die Ausübung des Berufs oder die Führung des Titels sowie gegebenenfalls die spezifischen Pflichten der Berufsangehörigen regeln. Hierzu gehören insbesondere Gesetze und Satzungen. Diese brauchen nicht im Detail aufgeführt werden, sondern es genügt die Angabe der Überschrift des jeweiligen Gesetzes oder der Satzung. Darüber hinaus muss auch die Fundstelle im Bundesgesetzblatt oder in einer anderen öffentlich zugänglichen Sammlung genannt werden (elektronische Form reicht).

6. Redaktionell Tätige
Wer im journalistischen/redaktionellen Bereich tätig ist und auf seiner Homepage etwa Blogs – im weitesten Sinne gegen Entgelt – erstellt, muss besonders aufpassen. Bei ihm ist derzeit noch ungeklärt, inwieweit er zusätzlich in seinem Internetangebot die in § 55 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrages niedergelegten Informationen erteilen muss, um seiner Impressumpflicht zu genügen. Hier muss ein Verantwortlicher für das gesamte Angebot genannt werden. Werden mehrere Verantwortliche benannt, so ist kenntlich zu machen, für welchen Teil des Dienstes der jeweils Benannte verantwortlich ist.

Als Verantwortlicher darf nur benannt werden, wer

  • seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat,
  • nicht infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat,
  • voll geschäftsfähig ist
  • und unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann.

II. Wie müssen die Angaben im Impressum gemacht werden?

1. Leichte Erkennbarkeit
Die Angaben im Impressum müssen zunächst einmal leicht erkennbar sein. Das bedeutet, dass sie für den Besucher der Seiten ohne langes Suchen gut auffindbar und von der Schriftgröße gut lesbar sein müssen. Es reicht nicht, diese Angaben beispielsweise in den allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstecken. Hingegen reicht das Setzen eines Links aus, soweit dieser auf der Webseite gut wahrgenommen werden kann.


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Kennzeichnen Sie die entsprechende Seite mit der Überschrift Impressum oder Kontakt, weil damit die meisten Verbraucher etwas anfangen können. Hingegen sollten Sie keine Begriffe wie „Backstage“ verwenden, die vielen Besuchern Ihrer Internetseite nicht geläufig sind – und darum eine Zumutung sind.

2. Unmittelbare Erreichbarkeit
Die Informationen über den Anbieter müssen auch direkt abgerufen werden können, ohne dass sich der Besucher einer Webseite durch viele Klicke Zugang verschaffen muss. Ein Doppelklick sollte hierzu vollkommen ausreichend sein.

3. Ständige Verfügbarkeit
Schließlich muss der Besucher einer Webseite jederzeit Zugriff auf die Angaben im Impressum haben. Sie müssen also bei der Verwendung eines Links darauf achten, dass dieser dauerhaft funktionstüchtig ist und mit den üblichen Standardbrowsern abgerufen werden kann. Am besten sollten die im Impressum aufgeführten Informationen nicht nur gelesen, sondern auch ausgedruckt werden können.

Fazit

Sie sollten die notwendigen Angaben unter der Überschrift „Impressum“ oder auch „Kontakt“ aufführen. Aber: Auch wenn dieser Beitrag mit großer Sorgfalt und Sachkenntnis erstellt wurde, kann für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität keine Gewähr übernommen werden. Dieser Beitrag stellt keinen Ersatz für eine – auf Ihren konkreten Einzelfall zugeschnittene – Beratung durch einen Rechtsanwalt dar.

(mm), ™

Harald Büring ist ausgebildeter Volljurist und seit 2000 als freiberuflicher Autor für juristische Fachverlage und Online-Dienste tätig.

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Harald Hansen
Gast
Das Internet ist ja ein internationales Medium. Wie sieht denn die Rechtslage aus, wenn ich als Deutscher einen internationalen, d.h. englischsprachigen Blog auf einem ausländischen Server betreibe? Oder mal ein Beispiel, ich möchte die bekannten Mohammed Karrikaturen veröffentlichen. Da ist es ja geradezu lebensgefährlich seinen Namen zu nennen. Wie würde man soetwas realisieren? Oder ich starte eine englischsprachige World of Warcraft Fanseite. Muß ich auch hier dem deutschen Recht genügen? Vielleicht könnten sie nochmal einen ähnlichen Artikel verfassen, der ganz besonders die Internationalität den Internets berücksichtigt und die Möglichkeit Inhalte in anderen Sprachen zu veröffentlichen und diese aus ausländischen Servern… Read more »
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Wie Sie Ihren Internetauftritt rechtssicher gestalten: #abmahnung…

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[…] Selbständige wie Web-Designer oder Web-Entwickler brauchen selbstverständlich eine Website als Portfolio für ihre Dienstleistungen. Welche rechtlichen Aspekte man dabei beachten muss, erläutert Harald Büring bei Dr. Web. […]

Julia
Gast

Ich glaube hier fehlen die Angaben/Hinweise nach der neuen Dienstleistungsrichtlinie

Manuela Müller
Mitglied

@Julia:

Die obligatorischen Pflichtangaben der neuen Dienstleistungsrichtlinie decken sich weitgehend mit den „Allgemeinen Informationspflichten geschäftsmäßiger Telemedien“, wie sie in § 5 Telemediengesetz festgelegt sind.

Näheres zur DL-InfoV bietet dieser Dr.-Web-Beitrag: http://bit.ly/9ZVUlX.

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RT @brettner: Wie Sie Ihre Internetseiten rechtssicher gestalten …

Hannes
Gast
Frage mich, wie gut ich diesen Artikel verstehen kann, wenn unter Punkt 2 – Unmittelbare Erreichbarkeit davon gesprochen wird, dass ein Doppelklick ausreichen müsse, um das Impressum einer Seite zu erreichen? Seit dem ich das Internet kenne, ist das mit dem Doppelklick so eine Sache… Eine Internationale Betrachtung (zumindest einen groben Anriss) würde ich mir auch wünschen. Zudem verstehe ich Punkt 6 – Redaktionell Tätige nicht ganz. Was ist, wenn ich einen Blog zur Verfügung stelle, in dem einfach jeder über alles Schreiben kann? Muss ich Journalist sein und einen Blog als Zeitungsdienst anbieten oder bin ich bereits in der… Read more »
Daniel S
Gast

Sehr schöner Artikel! So etwas wichtiges wird oft vergessen und öffnet den Abmahn-Anwälten Tor und Tür…

Tempo
Gast

Wie sieht es rechtlich aus wenn man das Impressum als Bild einbindet? Gibts dazu schon Urteile?

pezi
Gast
@Harald Büring: Danke für den Artikel – doch ich glaube auch das es bei internationalen Projekten komplexer wird und das nicht nur bei Redaktionell noch mehr Rechtsbereiche damit zusammenspielen (Stichworte: Urheberrecht, Offenlegung, Richtung, Zweck,…) (PS: fotolia bilder sollten nebst Quellangabe auch den Urheber aufweisen (http://de.fotolia.com/Info/SizesAndUses#item_5)) Um bei Fotolia zu bleiben: Dort wird US Recht angewendet, was va. bei Rechten, Lizenzen uä. wahrscheinlich das schärfste weltweit ist. Egal ob ich da nun Käufer od. Verkäufer bin muß ich mich unbeschadet meiner Nationalität an deren Vorgaben halten. Eine klare Ansage also – doch das ist nicht immer so klaro, va. wenn man… Read more »
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[…] Ein wichtiges Thema, nicht erst wenn mal wieder eine Abmahnwelle durchs Web geht: Wie Sie Ihre Internetseiten rechtssicher gestalten […]

Tempo
Gast

@pezi
Das klärt immernoch nicht ob das rechtlich korrekt ist oder nicht.

ThomasO
Gast

Sehr schön mal zusammengefaßt.
Meine Webseite zum Beispiel, ist gerade Offline wegen zweier Bilder und damit verbunden das anliegen eines Anwaltes, eine Unterlassungserklärung von mir zu verlangen – mit viel Geld natürlich.
Ich kann nur jedem empfehlen sich ausführlich mit der Rechtsmaterie zu beschäftigen und notfall einen Anwalt zu konsultieren.
Abmahnanwälte sind leider sehr auf Zack und sehr teuer wird es auch.

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[…] Wie Sie Ihre Inter­net­sei­ten rechts­si­cher gestal­ten ist zumin­des­tens ein Leit­fa­den der eine Rich­tung vor­gibt, ohne jedoch eine abschlie­ßende Lösung zu prä­sen­tie­ren. Im letz­ten Satz rela­ti­viert der Autor selbst: „Auch wenn die­ser Bei­trag mit gro­ßer Sorg­falt und Sach­kennt­nis erstellt wurde, kann für die inhalt­li­che Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät keine Gewähr über­nom­men wer­den. Die­ser Bei­trag stellt kei­nen Ersatz für eine […] Bera­tung durch einen Rechts­an­walt dar.” […]

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[…] Wir erläutern ausführlich und verständlich, wie Sie Ihren Webauftritt rechtssicher gestalten. weiterlesen… Tags: Datenschutz, […]

Andreas
Gast

Sehr schöner Artikel, danke für den Bericht.

Ps.: Nette Seite übrigens.

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[…] DrWeb: Wie Sie Ihre Internetseiten rechtssicher gestalten […]

Jens
Gast

Vielen Dank, für diesen sehr hilfreichen und ausführlichen Artikel.
Man glaubt manchmal garnicht auf welch dünnen Eis man sich bewegt.

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[…] versteht, was was ist. Als weitere Einführung und allgemeinen Überblick hat Dr. Web was zur rechtssicheren Gestaltung von Internetseiten geschrieben. Und wer sich sagt “betrifft mich alles nicht – passiert mir nicht” […]

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[…] Wie Sie Ihre Internetseiten rechtssicher gestalten | eCommerce, Impressum, Recht | Dr. Web Magazin. […]

AndreasausParagauy
Gast

Das ist wirklich ein Interresanter Artikel den du da geschrieben hast. Ich bedanke mich dafür!

Sabine  Faltmann
Gast

Danke für den lehrreichen Artikel! Als kleine Gegengabe eine Empfehlung von mir: Sie sollten Ihren Webdesigner bitte, die Seitengröße zu optimieren. Wenn ich die Seite nicht auf dem ganzen Bildschirm öffne – was ich eigentlich nie mache, weil ich immer mit mehreren Programmen gleichzeitig arbeite – wird sie links ganz unschön abgeschnitten, also ohne Seitenrand, der Text beginnt direkt da, wo das Fenster anfängt. Sicher findet er eine Lösung, wie Sie Ihre Internetseiten layoutsicher gestalten :-)

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[…] Da gibt es einiges zu bedenken, wenn man nicht Gefahr laufen will, teuer abgemahnt zu werden: eine Web-Site mit nützlichen Tipps. Amplify’d from http://www.drweb.de […]

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[…] über die Impressumpflicht einhalten. Dies gilt nicht nur dann, wenn er sich – wie im Beitrag Wie Sie Ihre Internetseiten rechtssicher gestalten – an Verbraucher in Deutschland wendet. Vielmehr finden die Regelungen über die Impressumpflicht […]

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