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Sven Lennartz 2. Juni 2004

Das Märchen vom Disclaimer

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Juristische Fallstricke lau­ern aller­orts im Netz. So man­cher Betreiber einer Website glaubt sich mit Hilfe eines so genann­ten Disclaimers vor Unbill schüt­zen zu kön­nen. Das ist aber nicht der Fall.

Den bekann­tes­ten Disclaimer, im Deutschen Haftungsausschluss genannt, ken­nen Sie wahr­schein­lich. Er liest sich so:

“Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg ent­schie­den, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelink­ten Seiten gege­be­nen­falls mit zu ver­ant­wor­ten hat. Dies kann nur dadurch ver­hin­dert wer­den, dass man sich aus­drück­lich von die­sem Inhalt distan­ziert. Für alle Links auf die­ser Homepage gilt: Ich distan­zie­re mich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhalten aller gelink­ten Seiten auf mei­ner Homepage und mache mir die­se Inhalte nicht zu Eigen.”

Google fin­det den Wortlaut über 90.000-mal in ver­schie­de­nen Varianten. Doch die­ser Disclaimer ist ein Märchen, eine Legende, die seit Jahren durchs Web geis­tert. Wer wis­sent­lich auf ille­ga­le Seiten ver­weist, kann zur Verantwortung gezo­gen wer­den. Das ist klar. Eine Distanzierung davon ist gar nicht mög­lich, egal wie man es auch for­mu­liert. Tatsächlich könn­te die Distanzierung gar als schrift­li­cher Beweis für die Kenntnis über pro­ble­ma­ti­sche Inhalte auf den ver­link­ten Seiten ange­se­hen wer­den. Man bringt die­se Befürchtung anschau­lich zum Ausdruck. Sollten Sie also mit dem Gedanken spie­len, einen Disclaimer anzu­brin­gen, las­sen Sie es bes­ser sein.

Wenn Sie nicht sicher sind, ob eine Link-Empfehlung even­tu­ell kri­tisch betrach­tet wer­den könn­te, dann ver­lin­ken Sie ganz ein­fach nicht. Oder äußern Sie Ihre Zweifel in dem den Link beschrei­ben­den Text.

Eine Empfehlung aus­zu­spre­chen und sich gleich­zei­tig von die­ser aus­drück­lich zu distan­zie­ren ist im Übrigen ein schlech­ter Stil. Es ist unhöf­lich gegen­über der Seite, die emp­foh­len wird.

Das Prinzip gilt auch in ande­ren Fällen. Das fol­gen­de Zitat stammt aus dem Impressum einer pro­fes­sio­nel­len Website einer Gesellschaft:

„Auf berech­tig­te Beanstandungen der inhalt­li­chen oder gestal­te­ri­schen Aufmachung reagie­ren wir inso­weit unver­züg­lich auf form­lo­se Email; dar­über hin­aus­ge­hen­de, ins­be­son­de­re for­mel­le recht­li­che Schritte sind folg­lich nicht nur über­flüs­sig, son­dern wider­spre­chen unse­rem hier zum Ausdruck gebrach­ten Willen und Interesse.“

Nützt nichts. Sie kön­nen schrei­ben, was Sie wol­len, recht­lich wirk­sam ist es nicht. Die Verantwortung kann nicht an der Garderobe abge­ge­ben wer­den, ganz egal, was man erklärt. Tatsächlich deu­tet ein sol­cher vor­beu­gen­der Kniefall gera­de dar­auf, dass man selbst nicht ganz sicher ist und Probleme durch­aus für mög­lich hält. Unter Umständen also ein Hinweis auf vor­han­de­nes Unrechtsbewusstsein.

Wer Seiten ins Netz stellt, ist dafür ver­ant­wort­lich. Von die­ser Verantwortung kann man sich durch Formulierungen und Erklärungen nicht befrei­en. Da die­se im Zweifelfalle sogar gegen einen selbst spre­chen kön­nen, ist von ihrer Verwendung abzu­ra­ten.

Das berühm­te „Steinhöfel-Urteil“ Haftung für Links kön­nen Sie hier nach­le­sen.

Sven Lennartz

Sven Lennartz

Ex Webdesigner, Gründer von Dr. Web und Smashing Magazine. Heute ist Sven als Schriftsteller und Blogger unterwegs. Schau was er jetzt macht…

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