Spaces. Smartes Cloud Hosting für anspruchsvolle Webprojekte. Loslegen und Spaces testen. Von Mittwald.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Der Vertrag kommt mit der Dr. Web GmbH & Co. KG, ver­tre­ten durch den Geschäftsführer Michael Dobler, Bettina-von-Arnim-Str. 10, 79111 Freiburg, zustan­de. Die nach­ste­hen­den Vertragsbedingungen gel­ten für alle geschlos­se­nen Verträge zwi­schen dem Verkäufer und dem jewei­li­gen Käufer und wer­den mit der Bestellung ausdrücklich aner­kannt.

2. Informationen zum Zustandekommen, Preisen, Versandkosten, Vertragssprache, Speicherung und Gewährleistung

Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein ver­bind­li­ches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, son­dern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Käufer kann sein Kaufangebot tele­fo­nisch, schrift­lich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers inte­grier­te Bestellsystem abge­ben.

Bei Kauf über den Online-Shop wer­den die Waren, deren Kauf beab­sich­tigt wird, im vir­tu­el­len „Warenkorb“ abge­legt. Über die ent­spre­chen­de Schaltfläche auf jeder Seite kann der Kunde den „Warenkorb“ auf­ru­fen und dort Änderungen vor­neh­men. Danach gibt der Käufer die per­sön­li­chen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus.

Vor der endgültigen Abgabe des Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit, sei­ne Angaben noch­mals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzu­bre­chen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Kostenpflichtig Bestellen“, „Zahlungspflichtig bestel­len“ oder „Kaufen“ gibt der Kunde ein ver­bind­li­ches Angebot ab. Der Kunde erhält zunächst eine auto­ma­ti­sche E-Mail über den Eingang sei­ner Bestellung.

Diese Eingangsbestätigung führt noch nicht zum Vertragsschluss. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall geson­dert, ent­we­der durch Bestätigung in Textform, in wel­cher dem Käufer die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestä­tigt wird oder durch Zusendung der Ware.

Sollte der Käufer bin­nen sie­ben Werktagen kei­ne Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. kei­ne Ware erhal­ten haben, ist er nicht mehr an die Bestellung gebun­den. Gegebenenfalls bereits erbrach­te Leistungen wer­den in die­sem Fall unverzüglich zurückerstattet. In den jewei­li­gen Angeboten sind Preise ein­schließ­lich der Mehrwertsteuer (sofern die­se anfällt) aufgeführt.

Die Preise stel­len Endpreise dar. Sie beinhal­ten alle Preisbestandteile ein­schließ­lich aller anfal­len­den Steuern. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung kön­nen im Einzelfall wei­te­re Steuern (z.B. im Falle eines Erwerbs inner­halb der Europäischen Gemeinschaft) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zah­len sein, jedoch nicht an den Verkäufer, son­dern an die dort zustän­di­gen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

Zusätzlich hat der Käufer Versandkosten zu tra­gen, soweit diie­se sind nicht im Kaufpreis ent­hal­ten sind. Versandkosten sind über die Seite „Liefer- und Versandkosten“ auf­ruf­bar und wer­den im Laufe des Bestellvorganges geson­dert aus­ge­wie­sen. Vertragssprache ist aus­schließ­lich deutsch.

Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespei­chert. Die Speicherung ist jedoch nur befris­tet bzw. für den Käufer nicht zugäng­lich. Der Käufer hat selbst für einen Ausdruck oder eine geson­der­te Speicherung zu sor­gen. Bei allen Waren aus unse­rem Onlineshop bestehen gesetz­li­che Gewährleistungsrechte (s. Ziffer 8.).

3. Eigentumsvorbehalt und Rechtswahl

Die Ware bleibt bis zur voll­stän­di­gen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Es gilt deut­sches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch nur, soweit hier­durch zwin­gen­de Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde sei­nen gewöhn­li­chen Aufenthalt hat, gewähr­te Schutz nicht ent­zo­gen wird.

4. Haftungsbeschränkung

Der Verkäufer haf­tet unein­ge­schränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arg­lis­tig ver­schweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, für vor­sätz­lich und grob fahr­läs­sig her­bei geführte Schäden, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit außer­dem zwin­gend gesetz­lich vor­ge­schrie­ben.

Sofern wesent­li­che Pflichten aus dem Vertrag betrof­fen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefähr­den und auf deren Einhaltung die ande­re Vertragspartei regel­mä­ßig ver­trau­en durf­te, ist die Haftung des Verkäufers bei leich­ter Fahrlässigkeit auf den ver­trags­ty­pi­schen, vor­her­seh­ba­ren Schaden beschränkt. Bei der Verletzung unwe­sent­li­cher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahr­läs­si­gen Pflichtverletzungen aus­ge­schlos­sen.

5. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach fol­gen­der Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selb­stän­di­gen beruf­li­chen Tätigkeit zuge­rech­net wer­den kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Gründen die­sen Vertrag zu wider­ru­fen. Die Widerrufsfrist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns

Dr. Web GmbH & Co. KG
Ingeborg-Drewitz-Allee 33
79111 Freiburg
Telefon: +49 (0)761 51462470
E-Mail: michael.dobler@drweb.de

mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklärung (z.B. ein mit der Post ver­sand­ter Brief, Telefax oder E-Mail) über dei­nen Entschluss, die­sen Vertrag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (PDF) ver­wen­den, das jedoch nicht vor­ge­schrie­ben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absen­dest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du die­sen Vertrag wider­rufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhal­ten haben, ein­schließ­lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätz­li­chen Kosten, die sich dar­aus erge­ben, dass du eine ande­re Art der Lieferung als die von uns ange­bo­te­ne, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dei­nen Widerruf die­ses Vertrags bei uns ein­ge­gan­gen ist.

Für die­se Rückzahlung ver­wen­den wir das­sel­be Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion ein­ge­setzt hast, es sei denn, mit dir wur­de ausdrücklich etwas ande­res ver­ein­bart; in kei­nem Fall wer­den dir wegen die­ser Rückzahlung Entgelte
berech­nen.

Unter fol­gen­dem Link kannst du ein Muster-Widerrufsformular auf­ru­fen und aus­dru­cken: Muster-Widerrufsformular (PDF)

6. Zahlung, Versand und Lieferung

Die ange­ge­be­nen Preise sind Endpreise inkl. der gesetz­li­chem Umsatzsteuer. Fallen Liefer- oder Versandkosten an, gibt der Verkäufer dies geson­dert an. Dem Käufer ste­hen ver­schie­de­ne Zahlungsarten laut Angaben im Online-Shop zur Verfügung. Stellt der Kaufgegenstand einen kör­per­lich dar, wer­den Verbraucher gebe­ten, die Ware bei Lieferung umge­hend auf Vollständigkeit, offen­sicht­li­che Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellst­mög­lich mit­zu­tei­len. Gewährleistungsansprüche blei­ben hier­von unberührt.

Die Lieferung von Waren erfolgt regel­mä­ßig per Versandweg an die vom Käufer ange­ge­be­ne Lieferanschrift. Ist eine Zustellung beim Käufer nicht mög­lich und sen­det das Lieferunternehmen bestell­te Ware an den Absender zurück, trägt der Käufer die Kosten für den erfolg­lo­sen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer durch ver­wei­ger­te Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung führt, nicht zu ver­tre­ten hat oder er vorübergehend an der Annahme der ange­bo­te­nen Leistung ver­hin­dert ist und der Verkäufer ihm die Leistung eine ange­mes­se­ne Zeit vor­her ankündigt.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei nicht rich­ti­ger oder nicht ord­nungs­ge­mä­ßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu ver­tre­ten ist und er mit der gebo­te­nen Sorgfalt ein kon­kre­tes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abge­schlos­sen hat. Der Verkäufer unter­nimmt alle zumut­ba­ren Anstrengungen, die Ware zu beschaf­fen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teil­wei­sen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich infor­miert und die Gegenleistung unverzüglich erstat­tet.

7. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufäl­li­gen Untergangs und der zufäl­li­gen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer, der kein Verbraucher ist, über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimm­ten Person oder Anstalt aus­ge­lie­fert hat. § 447 Abs.2 BGB bleibt unberührt.

8. Gewährleistung

Verbrauchern steht das gesetz­li­che Mängelhaftungsrecht zu. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt, für Gebrauchtwaren aus­ge­schlos­sen. Handelt der Käufer nicht als Verbraucher, erfüllt der Verkäufer Gewährleistungsansprüche bei man­gel­haf­ter Neuwaren nach sei­ner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauch­te Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

Die Haftungsbeschränkung des Abs.1 gilt nicht für grob fahr­läs­sig oder vor­sätz­lich von dem Verkäufer ver­ur­sach­te Schäden auf­grund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder auf­grund der Verletzung wesent­li­cher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ord­nungs­ge­mä­ße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermög­li­chen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regel­mä­ßig ver­trau­en darf.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen. Handelt der Käufer nicht als Verbraucher, ist er ver­pflich­tet, die Kaufsache unverzüglich und mit der gebo­te­nen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu unter­su­chen und offen­sicht­li­che Mängel bin­nen sie­ben Tagen ab deren Empfang dem Verkäufer schrift­lich anzu­zei­gen; zur Fristwahrung reicht die recht­zei­ti­ge Absendung.

Gleiches gilt für spä­ter fest­ge­stell­te ver­deck­te Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht sind Gewährleistungsansprüche aus­ge­schlos­sen. Schlägt die Mangelbeseitigung gem. Abs. 1 S. 2 zwei­mal fehl, kann der Käufer nach sei­ner Wahl Minderung ver­lan­gen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung trägt der Käufer die erhöh­ten Kosten, die dadurch ent­ste­hen, dass die Wahre an einen ande­ren Ort als den Erfüllungsort ver­bracht wur­de, sofern die Verbringung nicht dem bestim­mungs­ge­mä­ßen Gebrauch der Ware ent­spricht.

9. Erweiterter Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich gegenüber Käufern, die nicht Verbraucher sind, das Eigentum an der Ware bis zum voll­stän­di­gen Ausgleich aller Forderungen aus der lau­fen­den Geschäftsbeziehung.

10. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ fin­den. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder ver­pflich­tet noch bereit.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Kaufleuten, juris­ti­schen Person oder öffentlichem Sondervermögen gegenüber ist der Sitz des Verkäufers Gerichtsstand; Handelt der Käufer als Verbraucher und hat er kei­nen all­ge­mei­nen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem ande­ren gesetz­li­chen Gerichtsstand anzu­ru­fen, bleibt davon unberührt.